Warum diese Seite?

Als die Proteste gegen Stuttgart 21 Ende 2009 stärker wurden, habe ich mich intensiver mit dem Thema "Stuttgart 21" auseinandergesetzt, mittels diverser Medien: Zunächst die Lokalpresse, Websites von Befürwortern und Gegnern usw. Leider hatte ich das Gefühl, dass insbesondere Tageszeitungen eher oberflächlich berichten und oft nicht genügend in die Tiefe gehen. Inzwischen habe ich mit diversen Politikern, dem Projektbüro von Stuttgart 21, Ämtern und anderen Stellen kommuniziert und mir mein eigenes Bild über Stuttgart 21 gemacht. Ich möchte meine Erkenntnisse mittels dieser Seite teilen. Mehr über mich.

Donnerstag, 16. September 2010

Kostenanteil der Stadt Stuttgart an Stuttgart 21

Ungewöhnlich an Stuttgart 21 ist die hohe finanzielle Beteiligung von Stadt und Land. Das gilt sowohl für den Umbau des Bahnknotens in Stuttgart, wie auch für die Neubaustrecke. Noch nie wurde eine Neubaustrecke des Fernverkehrs maßgeblich von einem Bundesland finanziert.

Beim Umbau des Bahnknotens und dem Bau des neuen Bahnhofs zeigt auch die Stadt Stuttgart ein sehr hohes finanzielles Engagement. Von Dr. Wolfgang Schuster werden offiziel meist nur die 238,5 Mio. EUR genannt, die die initiale und direkte Beteiligung am Umbau des Bahnknotens sind, dabei gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Zahlungsströme. Die Gesamtbelastung für die Stadt addiert sich auf mindestens 1 Mrd. EUR nicht mit eingerechnet die Kosten für die noch folgende geplante Stadtentwicklung auf dem Bahnhofsvorfeld, Verlegungen von öffentlichen Gebäuden, Straßenbahn etc.

Die Kosten für die Stadt setzen sich wie folgt zusammen:


Initiale Finanzierung238,5 Mio. EUR
Anteil Risikofonds206,9 Mio. EUR
Erweiterter Risikofonds40,0 Mio. EUR
Opportunitätskosten Verzicht Mieterlös Bahnhofsvorfeld414,0 Mio. EUR
Städt. Anteil Flughafen160,5 Mio. EUR
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Gesamtkosten 1059,9 Mio EUR

Erläuterung zur Kostenübersicht


Städtischer Anteil der Finanzierung von Stuttgart 21
Im ersten Schritt beläuft sich der Finanzierungsanteil der Landeshauptstadt Stuttgart auf 238,5 Millionen Euro und für den Flughafen Stuttgart 227,2 Millionen Euro. Die Flughafen Stuttgart GmbH gehört zu 35% der Stadt Stuttgart, damit wird die Stadt indirekt zusätzlich belastet und zwar mit 79,5 Mio Euro.
Für den bereits angegriffenen Risikofonds, der vermutlich auch komplett benötigt werden wird, stellt die Stadt Stuttgart 206,9 Millionen Euro zur Verfügung und der Flughafen 119,4 Millionen Euro, entsprechend bedeutet der 35% Anteil der Stadt Stuttgart an der Flughafen Stuttgart GmbH weiteren 41,8 Mio Euro für die Stadt.

Auf der Seite bahnprojekt-stuttgart-ulm.de ist nachzulesen, dass in einer weiteren Stufe des Risikofonds Land und Stadt weitere 160 Millionen Euro zur Verfügung stellen, leider stehen zur Aufteilung keine detaillierten Informationen zur Verfügung (geschätzter städtischer Anteil 25%).

Der Flughafen Stuttgart wiederum stellt der Deutschen Bahn zur Erreichung der Wirtschaftlichkeit einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 112 Millionen Euro zur Verfügung. Welche konkrete Gegenleistung gibt es hierfür? Leider finden sich hierzu keine Informationen.


Kosten durch entfallene Miet- und Pachterlöse
Die Stadt Stuttgart hat der Bahn im Jahre 2001 für ca. 460 Mio. Euro das Bahnhofsvorfeld (A2-D) mit ca. 100 ha Fläche abgekauft und bis zur geplanten Fertigstellung von Stuttgart 21 im Jahr 2019 miet- und pachtfrei überlassen.
Dadurch entstehen der Stadt Stuttgart Opportunitätskosten. Bei einem angenommenen Mieterlös in Höhe von 5% der Kaufsumme belaufen sich diese pro Jahr auf 23 Mio. Euro und für die Zeit von 2001 bis 2019 auf 414 Mio. EUR ohne Berücksichtigung von Zinseszinseffekten. Bei Bauverzögerungen und einer entsprechend späteren Fertigstellung erhöhen sich diese Opportunitätskosten entsprechend.

Weitere Kosten zur Vermarktung der übernommenen Flächen
Es ist davon auszugehen, dass darüber hinaus weitere Kosten auf die Stadt Stuttgart zukommen, bis das Bahnhofsvorfeld als Baugrund vermarktet werden kann. Diese sollen hier erwähnt werden, aber sind in der oberen Betrachtung nicht berücksichtigt. Dazu gehören sicherlich Kosten für die Sanierung des Bodens, es ist davon auszugehen, dass die Gleisflächen durch den jahrzehntelangen Einsatz von Herbiziden und Belastung mit Teer und Öl, nicht zuletzt aus der Zeit der Dampfbahn, belastet sind. Weitere Kosten entstehen sicherlich auch durch die notwendige Herstellung der Infrastruktur: Straßen, Wasser und Abwasser, Gas etc.

Fazit: für die Stadt Stuttgart stehen Kosten von über 1 Mrd. Euro Erträge etwa in Höhe von 250 Mio. Euro entgegen.

Quelle: http://www.das-neue-herz-europas.de/das_bahnprojekt/finanzierung/default.aspx und Unterseiten

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